Ist der Präsident Horst Köhler der einzige, der die Wahrheit sagt?
Mit seiner Äußerung über den Sinn des Bundeswehreinsatzes hat er klar gesagt, was Sache ist. Allerdings werden die Kriegsherren in Berlin, sprich die Kriegskanzlerin mit ihrem Kriegsminister Baron von Guttenberg in Erklärungsnotstand kommen. Wie wird das Verfassungsgericht vor diesem Hintergrund reagieren, ohne Rechtsbeugung zu betreiben?
Als ich im Jahre 1970 den Kriegsdienst verweigerte, musste ich damals noch vor einem Tribunal erscheinen, die über mein Gewissen entschied. Eine meiner Erklärungen war, dass ich bei keinem Kriegseinsatz im Ausland teilnehmen wolle, wo es im Prinzip nur um wirtschaftliche Interessen gehe. Diese Äußerung hat unter den „Gewissensprüfern“ eine allgemeine Erheiterung hervorgerufen, sogar die beiden Beisitzer von der CDU und der SPD hatten kurzfristig ihren Dämmerschlaf unterbrochen. Der Vorsitzende klärte mich daraufhin auf , dass solch ein Kriegseinsatz verfassungsrechtlich nicht möglich wäre und ob ich das Grundgesetz nicht kennen würde.
Mir ist allerdings nicht bekannt, dass in der Zwischenzeit eine Verfassungsänderung stattgefunden hat.

www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,696982,00.html

Peter Struck hat ja mal gesagt, dass Deutschlands Sicherheit am Hindukusch verteidigt wird. Aber das ist meiner Meinung nach eine Lüge. Dort wird allenfalls die Sicherheit der USA verteidigt, und es ist mir doch egal, wenn die Sicherheit der USA nicht gewährleistet ist.

Heute morgen hat man beim ZDF gesagt das Köhler sich nicht auf den Afghanistan Krieg bezogen hat, die Frage ist dann aber doch, auf was dann? Führen wir zurzeit noch andere Kriege oder sind welche geplant? Da hat ihm wohl schnell jemand geraten ein Dementi abzulegen, trotzdem unüberlegt denn so eine AUssage ist schwer zu Erklären oder gut zu reden.

Köhler wurde ausdrücklich nach Afghanistan gefragt

Tatsächlich wird die Anti-Piraterie-Mission unter anderem damit begründet, "den zivilen Schiffsverkehr auf den dortigen Handelswegen" zu sichern - so die Formulierung im aktuellen Mandat. Von Atalanta war im Interview mit dem Deutschlandradio allerdings nicht die Rede. Köhler wurde ausdrücklich nach Afghanistan gefragt, worauf er mit allgemein gehaltenen Einlassungen antwortete.

Im O-Ton hört sich das dann so an: Nachdem Köhler mehr "Respekt und Anerkennung" für die Arbeit der deutschen Soldaten in Afghanistan gefordert und deren Kampf "für unsere Sicherheit in Deutschland" auf Basis eines Uno-Mandats betont hatte, folgte die umstrittene Passage:

"Meine Einschätzung ist aber, dass insgesamt wir auf dem Wege sind, doch auch in der Breite der Gesellschaft zu verstehen, dass ein Land unserer Größe mit dieser Außenhandelsorientierung und damit auch Außenhandelsabhängigkeit auch wissen muss, dass im Zweifel, im Notfall auch militärischer Einsatz notwendig ist, um unsere Interessen zu wahren, zum Beispiel freie Handelswege, zum Beispiel ganze regionale Instabilitäten zu verhindern, die mit Sicherheit dann auch auf unsere Chancen zurückschlagen negativ durch Handel, Arbeitsplätze und Einkommen. Alles das soll diskutiert werden und ich glaube, wir sind auf einem nicht so schlechten Weg."

nunja, @ nadescha, nun diskutier diese angelegenheiten durch!!!
von mir aus könnte die kriegsbraut, schwesterwelle und alle anderen zusehen, dass sie nicht mehr oben sind! WIR BRAUCHEN EINE R E G I E R U N G !!!!

Bei jedem Krieg gibt es Sieger und Verlierer. Verlierer sind immer die Völker und Gewinner immer ein paar Kapitalisten im Hintergrund. Da können Merkel und Schwesterwelle noch so ihre Lügen verbreiten, dem war nie anders und deshalb bin ich Pazifist.