Köhler sorgt mit seinen Äußerungen vor den Soldaten mit Irritation.
www.welt.de/die-welt/politik/article7815...istan-Bemerkung.html
Mit seiner Äußerung über den Sinn des Bundeswehreinsatzes hat Horst Köhler klar gesagt, was Sache ist. Allerdings werden die Kriegsherren in Berlin, sprich die Kriegskanzlerin mit ihrem Kriegsminister Baron von Guttenberg in Erklärungsnotstand kommen. Wie wird das Verfassungsgericht vor diesem Hintergrund reagieren, ohne Rechtsbeugung zu betreiben?
Als ich im Jahre 1970 den Kriegsdienst verweigerte, musste ich damals noch vor einem Tribunal erscheinen, das über mein Gewissen entschied. Eine meiner Erklärungen war, dass ich bei keinem Kriegseinsatz im Ausland teilnehmen wolle, wo es im Prinzip nur um wirtschaftliche Interessen gehe. Diese Äußerung hat unter den "Gewissensprüfern" eine allgemeine Erheiterung hervorgerufen, sogar die beiden Beisitzer von der CDU und der SPD hatten kurzfristig ihren Dämmerschlaf unterbrochen. Der Vorsitzende klärte mich daraufhin auf, dass solch ein Kriegseinsatz verfassungsrechtlich gar nicht möglich wäre und ob ich das Grundgesetz nicht kennen würde.
Mir ist allerdings nicht bekannt, dass in der Zwischenzeit eine Verfassungsänderung stattgefunden hat.
Gruß Ulrich
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